Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand Juli 2016

§ 1 Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Brezel Company Berlin GmbH (im folgenden BREZEL) und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Darstellung des Sortiments von der BREZEL auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff. BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte zu bestellen.

(2) Indem der Kunde per Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an die BREZEL absendet, gibt er ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit der BREZEL ab.

(3) Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei der BREZEL eingegangen ist.

(4) Der Vertrag mit der BREZEL kommt zustande, wenn die BREZEL die Bestellung bestätigt bzw. an der Lieferanschrift des Kunden abliefert. Kann die BREZEL die Lieferung nicht ausführen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert.

§ 3 Lieferung und Leistungen

(1) Die Lieferung erfolgt gemäß unseren Lieferzeiten bis an die Lieferanschrift des Kunden. Wird ein anderer Ablageort vereinbart, erfolgt die Lieferung an diesen Ort.

Bei einer Bestellung ab 100 Stück muss diese 48 Stunden vor dem erwünschten Liefertermin bei uns eingegangen sein, um eine pünktliche Lieferung zu gewährleisten. Sofern die Lieferung auf ein Wochenende oder einen Feiertag fällt, muss die Bestellung spätestens bis 16.00 Uhr am vorletzten Werktag vor dem Liefertermin bei uns eingegangen sein – der Samstag gilt insoweit nicht als Werktag. Kürzere Lieferzeiten sind im Einzelfall möglich, bedürfen jedoch einer gesonderten Absprache zwischen dem Kunden und uns.

Der Liefertermin gilt im Rahmen einer Toleranz von einer Stunde – 30 Minuten vor bis 30 Minuten nach der vereinbarten Zeit – als eingehalten. Sofern eine entsprechende Telefonnummer bekannt ist, wird der Kunde rechtzeitig über mögliche zeitliche Verzögerungen wegen Verkehrsbeein-trächtigungen etc. unterrichtet. Der Kunde muss während dieser Zeit die Übergabe der bestellten Ware an ihn gewährleisten.

(2) Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der Bestellung.
Mindestbestellwert richtet sich nach der Entfernung zum Lieferort und dem Nettowert der bestellten Ware ohne Leihgebühren.
Bei einer Bestellung gilt eine Mindestabnahme von 10 Stück pro Sorte, ausgenommen Brezelkörbe und Equipment.

(3) Die BREZEL behält sich vor, eine Lieferung abzulehnen, wenn die Lieferadresse außerhalb des gültigen Liefergebietes liegt, eine vorhergehende Bestellung des Kunden nicht ausgeführt werden konnte oder der Kunde mangelnde Bonität aufweist.

(4) Liefergebühren/Nettowarenbestellwert

Für Liefergebiete gilt ein Nettowarenbestellwert:
bis 8 Kilometer: Mindestnettowarenbestellwert 100,- €
8-15 Kilometer: Mindestnettowarenbestellwert 150,- €
15-20 Kilometer: Mindestnettowarenbestellwert 250,- €
ab 20 Kilometer: Der Mindestnettowarenbestellwert und die Unkostenpauschale für Lieferungen ist zwischen BREZEL und dem Kunden gesondert zu vereinbaren.

(5) Transportkosten

Der Antransport von Equipment erfolgt kostenlos mit der bestellten Ware. Wir gewährleisten für gemietetes Equipments die Abholung innerhalb einer angemessenen Frist (i.d.R. 1 Woche). Hierfür hat der Kunde eine Unkostenpauschale (Rückholpauschale), zu entrichten. Die Kosten der Rückholpauschale betragen 15,- €.

Dem Kunden steht es frei, die gemieteten Equipment in unserer Filialen oder im Büro abzugeben. Sollten die leihweise übergebenen Utensilien beim Kunden abhandenkommen oder beschädigt werden, haftet dieser in voller Höhe für die Kosten der Ersatzbeschaffung.

§ 4 Preise

Es gelten die jeweils aktuellen Preislisten auf der Web-Seite. Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer von zur Zeit 7% bzw. 19%, sowie eventuellen. Liefergebühren (siehe § 3 Absatz 4).

§ 5 Fälligkeit und Zahlung

(1) Mit der Bestellung werden unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen anerkannt.

(2) Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der BREZEL.

(3) Der Kaufpreis sowie die Versandkosten werden mit der Lieferung fällig.

(4) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt Bar bei Lieferung bei Erstkunden oder Einmalkunden.

(5) Bei Zahlung auf Rechnung ist die Fälligkeit der Zahlung innerhalb von sieben Tagen nach Rechnungslegung bestimmt, insofern kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er der BREZEL Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

(6) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch die BREZEL nicht aus.

(7) Der Kunde kann nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt, unbestritten oder durch die BREZEL schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn die zugrunde liegenden Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.

§ 6 Änderungen/Widerrufsrecht

(1) Sie können Ihre Bestellungen innerhalb von 24 - 48 Stunden vor dem Liefertermin ergänzen bzw. ändern.
Wir behalten uns bei Änderungen bzw. Ergänzungen eine Preis~/Lieferzeitkorrektur vor.

Änderungswünsche sind zu richten an:

Brezel Company Berlin GmbH
GF Markus Müller
Mierstr. 7-9
12055 Berlin
E-Mail: info@brezel-company-berlin.de
Telefon: 030 6124181

(2) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass kein zweiwöchiges Widerrufsrecht trotz eines Fernabsatzvertrages besteht. Dieses ist bei schnell verderblicher Ware gemäß §312d IV Nr. 1 BGB ausgeschlossen.

§ 7 Gewährleistung

(1) Die BREZEL wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen.

(2) Bei falscher und/oder fehlerhafter Lieferung wird ausschließlich nach entsprechender Mitteilung eine Ersatzlieferung erbracht oder für die fehlende Ware eine Gutschrift geleistet. Ein Anspruch auf Nachlieferung besteht nicht. Generell sind alle Lebensmittel von der Rückgabe ausgeschlossen, soweit es sich nicht um einen Fall der Gewährleistung handelt.

(3) Beanstandungen bei erkennbaren Mängeln an der Ware, ausgefallene oder falsche bzw. fehlerhafte Lieferungen müssen der BREZEL unverzüglich nach Kenntnisnahme angezeigt werden. Die BREZEL entscheidet, ob die Ware wieder abgeholt wird.

(4) Die Gefahr des Untergangs bzw. der Beschädigung der Ware geht mit der Ablage der Ware an der Haustür oder des vereinbarten Ablageortes auf den Kunden über.

§ 8 Haftung

Für Schäden, die nachweislich auf die Auftragsführung zurückzuführen sind, haftet die BREZEL nur dann, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit an der Entstehung des Schadens nachgewiesen werden kann.

Hiervon ausgenommen sind Ansprüche wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, hier gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 9 Jugendschutz

Eine Bestellung und Lieferung, die gesetzlichen Verkaufsbestimmungen unterliegt, erfolgt nur an volljährige Personen. Zur Sicherstellung der gesetzlichen Verkaufsbeschränkungen ist die BREZEL berechtigt, die Übergabe der Waren von der Vorlage eines Personalausweises abhängig zu machen. Mehrkosten, die durch Nichtbeachten des Jugendschutzgesetzes entstehen, trägt der Kunde.

§ 10 Scherzbestellung – und Ihre Folgen

Durch das Bestätigen des Bestellauftrages und der AGB gibt der Kunde ein eindeutiges und verbindliches Auftragsangebot ab und ist für die Bezahlung der Waren bei Lieferung verantwortlich. Bei Falsch- bzw. Scherzbestellungen erstatten wir Anzeige und werden den entstandenen Schaden einfordern.

§ 11 Datenschutz

(1) Die BREZEL verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.

(2) Es wird darauf hingewiesen, dass die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten, soweit im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (§ 26 BDSG) zulässig, gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an die mit der BREZEL verbundenen Unternehmen (Kurierdienste) weitergegeben werden.

§ 12 Anbieter / Gerichtsstand

Anbieter und Vertragspartner der Angebote dieser Web-Seite:

Brezel Company Berlin GmbH
GF Markus Müller
Mierstr. 7-9
12055 Berlin
E-Mail: info@brezel-company-berlin.de

Gerichtsstand ist bei Privatkunden das für die Lieferadresse zuständige Gericht. Für Vollkaufleute unter den Kunden gilt als Gerichtsstand das für die Adresse von der BREZEL zuständige Gericht.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Für die Rechtsbeziehungen zwischen den Kunden und der BREZEL gilt deutsches Recht.

(2) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht berührt.